Fischen die Piraten Wähler mit dem Netz?

Glaubt man den Piraten, so hat durch ihr Erscheinen auf der politischen Landkarte das klassische Parteiensystem mit vielen seiner Implikationen ausgedient, und eine neue politische Kultur befindet sich im Entstehungsprozess. Die Partei strebt eine direktere Beteiligung der Massen, eine „Liquid Democracy“  an, welche ein Mehr an Transparenz und vereinfachte Partizipation vereinigt. Denn gerade die Intransparenz des politischen Prozesses und die vermeintlich in Hinterzimmern gefassten Entscheidungen der Akteure untergraben ihrer Meinung nach die Legitimität der Demokratie. Durch die jüngsten Wahlerfolge in Berlin, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sieht sich die Partei dann auch in ihrem Kurs bestätigt und befindet sich gefühlt schon jetzt im Bundestag.

Nicht die Inhalte, es ist die Methode, stupid!

Piraten

Derzeit besticht die Partei aber nicht mit ihren Inhalten, sondern eher mit ihrer Methode mit diesen Inhalten zu verfahren. Gerade die Kommunikation mit und unter den potentiellen Anhängern der Partei stellt derzeit noch ein Alleinstellungsmerkmal dar. So lässt es sich der Bundesgeschäftsführer der Partei Johannes Ponader nicht nehmen, bei Günter Jauch live zu twittern um ein Feedback seiner Follower einzuholen. Von dieser Möglichkeit der direkten Anfrage des Meinungsbildes innerhalb der Anhängerschaft können sich die etablierten Parteien in der Tat eine Scheibe abschneiden. Zwar wird ihrerseits stets betont, dass z.B. die Schwellen für Mitgliederbegehren zunehmend heruntergesetzt werden, mit den Partizipationsmöglichkeiten die das von den Piraten zum Teil genutzte „Liquid Feedback“ potentiell bietet, sind derartige Werkzeuge jedoch nicht  gleichzusetzen. Die erhoffte Möglichkeit der tatsächlich bedeutungsvollen Teilnahme ist es, die die jüngere Generation -die naturgemäß am Alten zweifelt- den Piraten in die Netze treibt. 

Die Piraten, Revolutionäre der politischen Kommunikation?

Betrachtet man die strategische Öffentlichkeitsarbeit der Parteien, kann sicherlich ein Wandel hin zur verstärkten Nutzung der Social Media festgestellt werden. Alle relevanten Parteien sind z.B. auf Facebook und Twitter vertreten und auch der Wahlkampf erstreckt sich mittlerweile auf diese Medien. Betrachtet man die innere Logik von Wahlkampagnen, so ist es durch sie nur möglich, die eigne Wählerschaft zu aktivieren und unentschlossene Wähler auf die eigene Seite zu ziehen.  Insofern stellt die Online-PR für die etablierten Parteien eine günstige Gelegenheit dar, den Versuch zu unternehmen, ihre Wählerschaft zu vergrößern. Aus dieser Perspektive heraus bietet sich für die Piraten ein ausschließlich auf das Internet fokussierter Wahlkampf nicht an. Denn es kann vermutet werden, dass internetaffine Menschen bereits eine Position für oder gegen die Piraten eingenommen haben und ein ausschließlich auf das Internet gerichteter Wahlkampf keine neuen Wähler erreichen würde. Dementsprechend nicht überraschend schreibt der Cicero  in seiner Onlineausgabe über den eher traditionell -mit Plakaten und Infoständen- geführten Berliner Landtagswahlkampf der Piraten. Nicht der Wahlkampf im Internet, sondern der über das Internet organisierte Wahlkampf sei eine Ressource der Piratenpartei. Insofern bedienen sich die Piraten zwar einer digitalen Planung, aber einer analogen Durchführung des Wahlkampfes. Sicherlich haben die Piraten dazu beigetragen, dass die Parteien insgesamt mehr Wahlkampf im Internet durchführen, ausgelöst hat die Partei diese Tendenz jedoch nicht!

Können die Piraten moderne politische Kommunikation und Partizipation?

Gerade die Piraten legen Wert auf eine nicht nur zu Wahlkampfzeiten, sondern durchgängig verlaufende kommunikative Rückkoppelung mit der Anhängerschaft. Aber auch sie haben Probleme, ihren Transparents- und Partizipationsforderungen gerecht zu werden. So wird ihre Software „Liquid Feedback“ nur von einer Minderheit der Mitglieder genutzt und ist dazu auch noch fehlerhaft konzipiert.  Darüber hinaus sind ihre Parteitage verhältnismäßig schlecht besucht. Der Versuch, dezentrale Parteitage zu organisieren wirkt da eher hilflos. In der Realität scheint sich die Partei in Sachen Partizipation also nicht stark von ihren Konkurrenten zu unterscheiden.
Lernbedarf scheinen die Piraten ebenfalls in der direkten Öffentlichkeitsarbeit zu haben. Das wird z.B. an dem Tweet „Wahlen sind langweilig. Ich gehe lieber kacken“  eines Piraten von der Besuchertirbüne des hessischen Landtags deutlich. Freundlich formuliert, zeigen derartige Äußerungen, dass nicht jede Form der Transparenz den politischen Prozess voran bringt. Schon gar nicht wenn politische Kommunikation überzeugend wirken soll. 

 

Darius Youssofi

Studiengang: Politikwissenschaft, Otto-Friedrich-Universität Bamberg

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